RECHTLICHES
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für Leistungen von Marcel Koch, handelnd unter KOMA Flow, gegenüber Auftraggebern, die bei Vertragsschluss als Unternehmer im Sinne von § 14 BGB handeln. Sie werden nur Bestandteil eines Vertrags, wenn bei Vertragsschluss auf sie hingewiesen wird und der Auftraggeber ihnen zustimmt. Individuelle Vereinbarungen und das konkrete Angebot gehen diesen Bedingungen vor.
2. Vertragsschluss und Leistungsumfang
Die Darstellung der Leistungen auf dieser Website ist noch kein verbindliches Vertragsangebot. Auch die Buchung eines Erstgesprächs begründet keinen kostenpflichtigen Auftrag. Ein Auftrag entsteht durch die Annahme eines individuellen Angebots.
Welche Leistungen geschuldet sind, welche Ergebnisse übergeben werden und welche Termine, Mitwirkungspflichten und Preise gelten, ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Analyse, Konzept und Umsetzung können getrennt vereinbart werden. Aus der Beauftragung einer Stufe entsteht keine Pflicht, die nächste Stufe zu beauftragen.
3. Zusammenarbeit und Änderungen
Der Auftraggeber stellt die für die vereinbarte Leistung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge und Ansprechpersonen zur Verfügung. Beide Seiten stimmen sich ab, wenn fehlende Mitwirkung oder neue Erkenntnisse den vereinbarten Ablauf beeinflussen.
Änderungen oder zusätzliche Leistungen werden vor ihrer Umsetzung abgestimmt. Umfang, voraussichtlicher Zeitbedarf und Vergütung solcher Änderungen werden gesondert vereinbart.
4. Vergütung und Zahlung
Vergütung und Abrechnung richten sich nach dem individuellen Angebot. Rechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang zu zahlen, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
5. Arbeitsergebnisse und Nutzungsrechte
Nach vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber an der eigens für ihn erstellten Software ein dauerhaftes, zeitlich und räumlich unbeschränktes, ausschließliches Nutzungsrecht. Dazu gehören insbesondere die Nutzung, Vervielfältigung, Bearbeitung, Weiterentwicklung und Weitergabe der Software sowie die Beauftragung Dritter mit diesen Tätigkeiten. Der bei Übergabe vorhandene Quellcode der individuellen Entwicklung wird mit übergeben.
Für bereits vorhandene Softwarebausteine, Open-Source-Software und sonstige Inhalte Dritter gelten deren jeweilige Nutzungsbedingungen. Daran erhält der Auftraggeber die Rechte, die für den vereinbarten Einsatz erforderlich sind und die Marcel Koch einräumen darf. Rechte an anderen Arbeitsergebnissen wie Berichten, Konzepten und Dokumentationen richten sich nach dem individuellen Angebot.
Betreuung, Wartung oder Weiterentwicklung nach der Übergabe gehören nur dann zur Leistung, wenn sie ausdrücklich zusätzlich vereinbart wurden.
6. Abnahme, Mängel und Haftung
Soweit eine abnahmefähige Leistung vereinbart ist, richten sich Abnahme und Mängelrechte nach den gesetzlichen Vorschriften. Für die Haftung gelten ebenfalls die gesetzlichen Vorschriften.
7. Laufzeit und Beendigung
Einmalige Analyse-, Konzept- und Umsetzungsaufträge enden mit Erbringung der vereinbarten Leistung. Für ausdrücklich als laufend vereinbarte Leistungen gilt zunächst die im Angebot genannte Laufzeit. Danach verlängert sich der Vertrag jeweils um einen weiteren Monat, sofern er nicht von einer Partei spätestens 30 Kalendertage vor Beginn des nächsten Leistungsmonats in Textform gekündigt wird. Der Beginn eines Leistungsmonats richtet sich nach dem Angebot. Maßgeblich ist der Zugang der Kündigung bei der anderen Partei.
Individuell vereinbarte Laufzeiten gehen vor. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund und gesetzliche Kündigungsrechte bleiben unberührt.
8. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nach den geltenden Datenschutzvorschriften verarbeitet. Wenn KOMA Flow im Auftrag des Auftraggebers personenbezogene Daten verarbeitet und dafür eine Vereinbarung nach Art. 28 DSGVO erforderlich ist, schließen die Parteien diese vor Beginn der betreffenden Verarbeitung.
Stand: 3. November 2026
